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AGB - Schulabonnement

Stand 24.07.2012

§1 Gültigkeitsbereich

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung bei Abschluss eines Schulabonnements für das Angebot unter geografie-lernen.de und den zugehörigen Alias-Adressen (kurz „Angebot” genannt). Vertragspartner sind Helmstedt + Grüner Gesellschaft bürgerlichen Rechts (kurz „Anbieter” genannt) und für eine Schule bestellende juristische Person (kurz „Abonnent” genannt). Beide Vertragspartner akzeptieren die folgenden Bestimmungen.

§2 Abonnenten

Das Schulabonnement ist für klassische Regel- und Förderschulen eines einzigen Schulstandorts in öffentlicher oder privater Hand bestimmt. Es kann von Schulen, Schulträgern, Stiftern oder Sponsoren für eine Schule bestellt werden.

Bei Bestellungen für von obiger Definition abweichende Bildungseinrichtungen, bitten wir Sie zuvor kurz mit uns Kontakt aufzunehmen.

§3 Zustandekommen eines Abonnementvertrages

Der Vertrag über ein Schulabonnement kommt erst mit erstmaligem Zugang der Rechtecodes, die zur Freischaltung des Abonnements dienen, beim Kunden zustande. Erstbesteller des Schulabonnements erhalten die Rechtecodes nach abschließendem Eingang der ersten in Rechnung gestellten Forderung.

Wir behalten uns vor, Abonnenten ggf. ohne weitere Begründung – insbesondere aber nicht ausschließlich aufgrund von Zahlungsausfällen oder groben Vertragsverstößen in der Vergangenheit, ungeklärter Identität oder Einstellung unseres Angebots – abzulehnen.

Bitte lesen Sie diesbezüglich auch unsere Widerrufsbelehrung!

§4 Zugangsdaten und Rechtecodes

Um einen Zugang anzulegen, benötigt jeder Nutzer des Angebots eine eigene valide E-Mail-Adresse sowie einen selbst gewählten, eindeutigen Nutzernamen und ein sicheres Passwort. Die Nutzer sind gehalten, ihre Zugangsdaten nicht weiterzugeben!

Mit Abschluss eines Abonnements erhält der Abonnent vom Anbieter eine seinem bestellten Kontingent entsprechende Anzahl von Rechtecodes, mittels deren die einzelnen Nutzer ihren Zugang für die Leistungen des jeweiligen Abonnements freischalten können. Die Verteilung dieser Rechtecodes obliegt dem Abonnenten. Die Rechtecodes für Schülerzugänge dürfen ausschließlich an Schüler und die Rechtecodes der Lehrerzugänge ausschließlich an Lehrer der in der Bestellung genannten Bildungseinrichtung weitergegeben werden.

Ein mit einem Rechtecode freigeschalteter Zugang darf nur von einer Person genutzt werden!

§5 Preise

Die im Angebot und in der aktuellen Werbung angegebenen Preise beziehen sich, wenn nicht anders erwähnt, auf den jeweiligen Herausgabezeitpunkt der Veröffentlichung.

Die aktuell gültigen Preise können Sie unserer Preisliste entnehmen.

§6 Rechnungsform

Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail. Auf Wunsch ist eine postalische Rechnungsstellung gegen den Aufpreis von € 2,50 (inkl. MwSt.) möglich.

§7 Laufzeit und Kündigungsfrist

Die Mindestlaufzeit eines Schulabonnements beträgt jeweils ein Jahr und beginnt bei einem Startabonnement 3 Werktage nach Zusendung der zur individuellen Freischaltung notwendigen Rechtecodes. Die Laufzeit eines Anschluss­abon­ne­ments beginnt mit Ende der vorherigen Laufzeit.

Das Abonnement kann jederzeit schriftlich bis 28 Tage vor Ablauf gekündigt werden. Andernfalls verlängert es sich automatisch um eine weitere Laufzeit.

Die Mindestvertragslaufzeit kann bei aktuellen Angeboten abweichen und wird für diese gesondert vereinbart!

§8 Fälligkeit und Zahlungsverzug

Die Forderung ist mit Zugang der Rechnung zu Beginn einer Laufzeit ohne Abzug zur Zahlung fällig. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, nach vorheriger Mahnung die zum Abonnement gehörenden Zugänge und Nutzungsrechte temporär bis zum endgültigen Zahlungseingang zu sperren. Diese Sperrung hat keinerlei Auswirkung auf die Fälligkeit der Forderung. Ein Anspruch des Abonnenten auf Anrechnung der Sperrzeit auf das laufende Abonnement besteht nicht.

§9 Preisanpassungen

Bei eintretenden Abonnementpreiserhöhungen ist der neue Preis vom Zeitpunkt der Erhöhung an maßgeblich. Der vorausbezahlte Abonnementpreis ist für den Zeitraum der jeweils aktuellen Laufzeit garantiert und wird nicht angepasst! Abonnementpreiserhöhungen werden über unser Angebot kommuniziert und in der Rechnung über die folgende Laufzeit ausgewiesen.

Dem Kunden steht es nach Kenntnisnahme der Anhebung des Abonnementpreises für die kommende Laufzeit, d. h. spätestens mit Erhalt der Rechnung, frei, das Anschlussabonnement innerhalb einer Frist von 14 Tagen außerordentlich zu kündigen.

Ein rückwirkender Anspruch eines Abonnenten auf nach Vertragsabschluss gewährte Prämien oder Nachlässe besteht nicht.

§10 Prämien

Sofern in Verbindung mit dem Abschluss eines Abonnementvertrages eine Prämie vereinbart wurde, wird diese erst nach in Kraft treten des Abonnementvertrages und abschließenden Eingang der in Rechnung gestellten Forderung gewährt. Wird der Abonnementvertrag rückgängig gemacht, entfällt der Anspruch auf die vereinbarte Prämie.

§11 Datenschutz

Der Schutz personenbezogener Daten anlässlich der Nutzung unseres Angebots ist uns ein wichtiges Anliegen. Die Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland geschützt. Die von dem Anbieter mit der technischen Durchführung beauftragten Firmen sind an §11 BDSG gebunden.

Wir integrieren keine Benutzeranalyseangebote von Drittanbietern, die nicht deutschem Datenschutzrecht unterliegen. Ein Verkauf von Nutzerdaten findet nicht statt!

Bitte lesen Sie dazu auch unsere Datenschutzerklärung.

§12 Urheber- und Leistungsschutzrechte

Das Angebot wurde durch den Anbieter konzipiert, entworfen und umgesetzt. Alle Rechte liegen beim Anbieter und ggf. bei den von ihm beauftragten Firmen. Eine nicht autorisierte Übernahme oder Bearbeitung der Sitegestaltung oder technisch zugrundeliegender Scripte ist nicht gestattet. Eine Übernahme, Bearbeitung und/oder Weiterverbreitung betreffs zuvor genannter Inhalte oder Entwürfe bedarf in jedem Fall einer schriftlichen Autorisierung durch die Rechteinhaber.

Davon ausgenommen sind vom Anbieter verwendete Bibliotheken, deren Nutzung unter einer „freien” Opensource-Lizenz steht. Hinweise hierzu sind im jeweiligen Quelltext zu finden.

Die Inhalte des Angebots werden vom Anbieter zur Verfügung gestellt, der – wenn nicht extra erwähnt – auch deren Urheberrechte hält. Eine Übernahme, Bearbeitung und/oder Weiterverbreitung dieser Inhalte bedarf in jedem Fall einer schriftlichen Autorisierung durch den Anbieter.

Davon abweichende Urheberrechte werden entweder in unmittelbarer Nähe zum jeweiligen Werk oder zentral im Impressum kenntlich gemacht.

Es wird darauf hingewiesen, dass die in diesem Angebot verwendeten Marken- und Warenzeichen auch ohne gesonderte Kennzeichnung uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer unterliegen.

§13 Angaben ohne Gewähr (Haftungsausschluss)

Trotz größtmöglicher Sorgfalt sind Fehler leider nicht auszuschließen. Deshalb sind alle in diesem Angebot getroffenen Angaben ohne Gewähr. Eine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität unseres Angebots kann leider nicht übernommen werden. Der Anbieter übernimmt insbesondere keinerlei Haftung für eventuelle Schäden oder Konsequenzen, die durch die direkte oder indirekte Nutzung der angebotenen Inhalte entstehen.

Sollte Ihnen ein Fehler auffallen, schicken Sie dem Anbieter bitte eine kurze E-Mail mit einem entsprechenden Link und der Angabe, an welcher Stelle unseres Angebots Sie diesen gefunden haben. Wir sind bemüht, ihn zeitnah zu beheben.

Bei unserem Kartenmaterial handelt es sich um stilisierte, modellhafte Darstellungen, die nicht den Anspruch auf Maßstabstreue, Genauigkeit oder Vollständigkeit erheben.

§14 Technische Mindestanforderungen zur Nutzung des Angebots

Für den Zugriff auf unser Angebot wird neben einem Internetanschluss ein aktueller, das Flash-PlugIn unterstützender Standard-Browser benötigt. Das Ausführen von Javascript und das Setzen von Cookies müssen zugelassen werden. Es wird eine Mindestauflösung des Bildschirms von 1024x768 Pixel empfohlen.

Zum Schutz vor Missbrauch unseres Angebots benötigt jeder Nutzer zur Anlage eines Zugangs ein eigenes, valides E-Mail-Konto.

Für Teilbereiche unseres Angebots und eingebundene Dienste von Drittanbietern können ggf. zusätzliche Anforderungen auftreten.

§15 Nutzergenerierter Inhalt

Einige Bereiche unseres Angebots ermöglichen ggf. Nutzern und Abonnenten eigene Inhalte unserem Angebot hinzuzufügen. Der Einstellende verpflichtet sich, keine diffamierende, rassistische, Gewalt verherrlichende, pornografische, den störungsfreien Betrieb unseres Angebots gefährdende oder gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte online zu stellen.

Nach Kenntnisnahme sind wir berechtigt, solche Inhalte wieder zu entfernen und ggf. den Einstellenden zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung unseres Angebots auszuschließen. Ein Anspruch des Abonnenten auf Anrechnung der Ausschlusszeiten eines dem Abonnenten zuzuordnenden Nutzers auf das laufende Abonnement oder Ersatz verwendeter Rechtecodes besteht nicht.

Der Einstellende bleibt auch nach Einstellung der Inhalte sowie deren Löschung durch den Anbieter für diese verantwortlich. Wir behalten uns daher in einem solchen Fall ausdrücklich etwaige rechtliche Schritte gegen den Einstellenden oder ggf. dem Abonnenten als Mitstörer vor.

Durch das Einstellen von Inhalten in unser Angebot (bspw. in Foren u.a.) überlässt der Nutzer uns das fortdauernde Nutzungsrecht im Rahmen unseres Angebots an den von ihm eingestellten Inhalten.

§16 Sperrung von Zugängen und Rechtecodes

Wir behalten uns vor, bei offensichtlichem Missbrauch und groben Vertragsverletzungen dauerhaft oder zeitweise Zugänge gezielt zu sperren oder Rechtecodes zu entwerten. Dies gilt insbesondere aber nicht ausschließlich bei der unautorisierten Weitergabe von Rechtecodes oder Zugangsdaten, technischen Manipulationsversuchen, Versuche der Datenausspähung oder Verstöße gegen geltendes Recht. Ein Anspruch des Abonnenten auf Anrechnung der Sperrzeit der dem Abonnenten zuzuordnenden Nutzer auf das laufende Abonnement oder Ersatz verwendeter Rechtecodes besteht nicht.

§17 Ablehnung der Abonnementverlängerung

Der Anbieter ist bei groben Vertragsverstößen vonseiten des Abonnenten oder der dem Abonnenten zuzuordnenden Nutzer berechtigt, eine Verlängerung des Abonnements nach Ende der aktuellen Laufzeit abzulehnen. In einem solchen Fall ist der Anbieter bestrebt, den Abonnenten hierüber möglichst frühzeitig zu informieren.

§18 Änderungen am Angebot

Der Anbieter ist auch während der Laufzeit eines Abonnements berechtigt, sein Angebot zu aktualisieren, zu erweitern, dem technischen Fortschritt anzupassen und/oder Verbesserungen vorzunehmen. Dies gilt insbesondere aber nicht ausschließlich für inhaltliche Aktualisierungen, technische Maßnahmen zum Schutz vor Missbrauch des Angebots oder Anpassungen an neue Browsergenerationen. Es steht dem Anbieter frei, das Angebot zu ergänzen, mit anderen Angeboten zu bundlen oder in andere Angebote zu integrieren. Hierbei achtet der Anbieter strikt auf die (i.S.v. §308 Abs. 4 BGB) Zumutbarkeit der Änderungen für den Abonnenten!

§19 Verfügbarkeit des Angebots

Der Anbieter ist bemüht, eine möglichst hohe Verfügbarkeit seines Angebotes zu gewährleisten. Hierzu werden angemessene technische und organisatorische Vorkehrungen getroffen. Dennoch können bspw. aufgrund von Softwareaktualisierungen, technischen Wartungsarbeiten oder auch Manipulationen durch Dritte (Hacker) Ausfallzeiten des Angebots auftreten. Ein Anspruch des Abonnenten auf Anrechnung der Ausfallzeiten auf das laufende Abonnement besteht, außer im Falle grober Fahrlässigkeit vonseiten des Anbieters, nicht. Durch mögliche bei längeren Ausfallzeiten im Rahmen der Kulanz vom Anbieter angebotene Leistungen werden keinerlei Ansprüche erworben.

§20 Einstellen des Angebots

Es steht dem Anbieter frei, jederzeit sein Angebot einzustellen. Bestehende Abonnements werden dann nicht mehr verlängert. Wir sind bemüht, die Nutzbarkeit unseres Angebots bis zum Ende aller Laufzeiten aufrecht zu erhalten. Sollte dem Anbieter dies im Einzelfall nicht möglich sein, erstattet er dem jeweiligen Abonnenten bereits bezahlte Beträge anteilig zur bis dahin abgelaufenen Laufzeit zurück.

§21 Änderungen der AGB

Mit Änderung und/oder Erweiterung unseres Angebots sowie rechtlicher und/oder technischer Gegebenheiten kann es nötig werden, die allgemeinen Geschäftsbedingungen anzupassen. In diesem Fall sind die Bestimmungen für Neuabonnenten vom Zeitpunkt der Anpassung maßgeblich.

Bestehenden Abonnenten wird die Änderung der AGB per E-Mail zur Kenntnis gegeben. In der E-Mail wird der Abonnent zudem ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die jeweilige Änderung Gegenstand des bestehenden Abonnementvertrags wird, wenn er ihr nicht innerhalb einer Frist von 28 Tagen ab Bekanntgabe der Änderung per E-Mail oder schriftlich widerspricht.

Widerspricht der Abonnent der Änderung, haben beide Vertragspartner das Recht, mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende das Abonnement außerordentlich per E-Mail oder schriftlich zu kündigen. Bereits bezahlte Beträge des Abonnenten erstattet der Anbieter in diesem Fall anteilig zur bis dahin abgelaufenen Laufzeit zurück.

§22 Schlussbestimmungen

Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters sowie der Schriftform. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

Bei Verträgen mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, Kaufleuten, Handelsgesellschaften sowie im Fall, dass der Kunde, der nicht Verbraucher ist, seinen allgemeinen Gerichtsstand nicht im Inland hat, wird als Gerichtsstand Köln, der Firmensitz des Anbieters, vereinbart.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).